Wohndachfensterschwenkgriffanordnung, Wohndachfenster mit einer Wohndachfensterschwenkgriffanordnung sowie Verfahren zum Montieren eines Wohndachfensters
Anmelder: ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2947223
- Aktenzeichen
- EP14169415
- Anmeldetag
- 22. Mai 2014
- Veröffentlichung
- 22. November 2017
- Erteilung
- 22. November 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E04D13/035E05B7/00E05B3/00
Abstract
Die Erfindung betriff eine Wohndachfensterschwenkgriffanordnung (24) für eine Betätigung eines Wohndachfensters (1) mit einem Schwenkgriff (23) und wenigstens einem an einem Flügelrahmen (3) des Wohndachfensters (1) befestigbaren Lagerelement (25), wobei der Schwenkgriff (23) mittels des Lagerelements (25) schwenkbeweglich gelagert ist und eine Kopplungseinrichtung (26) zur Anlenkung eines Betätigungselements (27) des Wohndachfensters (1) an dem Schwenkgriff (23) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Schwenkgriff (23) oder das Lagerelement (25) ein randoffenes Lagerauge (35) und das Lagerelement (25) oder der Schwenkgriff (23) einen Lagerzapfen (32) aufweist, wobei in das Lagerauge (35) eine Führungsöffnung (36) für den Lagerzapfen (32) einmündet und der Lagerzapfen (32) mittels einer Querschnittsverringerung (38) wenigstens bereichsweise unrund ausgebildet ist, sodass er lediglich bei einem in einem Montagewinkelbereich liegenden Montagewinkel des Schwenkgriffs (23) bezüglich des Lagerelements (25) in das Lagerauge (35) einsetzbar ist, wozu die Führungsöffnung (36) in ihrem engsten Öffnungsquerschnitt Abmessungen aufweist, die kleiner als der Durchmesser (D) des Lagerzapfens (32) und mindestens so groß wie die Abmessungen des Lagerzapfens (32) im Bereich der Querschnittsverringerung (38) sind, und dass die Kopplungseinrichtung (26) einen Rastverbinder (48) zum rastenden Halten des Betätigungselements (27) an dem Schwenkgriff (23) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Wohndachfenster (1) mit einer Wohndachfensterschwenkgriffanordnung (24) sowie ein Verfahren zum Montieren eines Wohndachfensters (1).
Anmelder
- Firma
- ROTO FRANK AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.
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Grosse, Rainer
NoneStuttgart