Fenster, Tür oder Dergleichen, mit einer Einlaufzentrierung
Anmelder: ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2947248
- Aktenzeichen
- EP15168421
- Anmeldetag
- 20. Mai 2015
- Veröffentlichung
- 21. Februar 2018
- Erteilung
- 21. Februar 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05F7/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Fenster, Tür oder dergleichen, insbesondere Wohndachfenster (1), mit einem Blendrahmen (2) und mit einem Flügelrahmen (3), und mit einer Einlaufzentrierung (19), wobei die Einlaufzentrierung (19) am Blendrahmen (2) Rahmeneinlaufelemente (15,16) und am Flügelrahmen (3) Flügeleinlaufelemente (17,18) aufweist und in Geschlossenstellung des Flügelrahmens (3) Referenzflächen (20,21) der Rahmeneinlaufelemente (15,16) mit Referenzflächen (22,23) der Flügeleinlaufelemente (17,18) zur Ausrichtung des Flügelrahmens (3) relativ zum Blendrahmen (2) zusammenwirken, wobei an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Blendrahmens (2) jeweils mindestens ein Rahmeneinlaufelement (15,16) derart maßlich ausgebildet angeordnet und/oder derart positioniert angeordnet ist, dass deren Referenzflächen (20,21) voneinander einen von Toleranzen, insbesondere Fertigungstoleranzen, des Blendrahmens (2) unabhängigen, definierten ersten Abstand (A1) aufweisen, und an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Flügelrahmens (3) jeweils mindestens ein Flügeleinlaufelement (17,18) derart maßlich ausgebildet angeordnet und/oder derart positioniert angeordnet ist, dass deren Referenzflächen (22,23) voneinander einen von Toleranzen, insbesondere Fertigungstoleranzen, des Flügelrahmens (3) unabhängigen, definierten zweiten Abstand (A2) aufweisen.
Anmelder
- Firma
- ROTO FRANK AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.
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Grosse, Rainer
NoneStuttgart