Staubsauger mit einem am Staubsauger Entnehmbaren Filter sowie ein in einem Solchen Staubsauger Verwendbares Filter

EP2954815 Art B1 9. Oktober 2019

Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP2954815
Aktenzeichen: EP15001547
Anmeldetag: 20. Mai 2015
Veröffentlichung: 9. Oktober 2019
Erteilung: 9. Oktober 2019
Rechtsraum: EP
IPC: A47L9/12

Abstract

Angegeben werden ein Staubsauger (10) mit einem am Staubsauger (10) entnehmbaren Filter (12), wobei das Filter (12) zur Entnahme am Staubsauger (10) einen um eine Schwenkachse verschwenkbaren Handgriff (20) umfasst, wobei der Handgriff (20) zumindest ein über die Schwenkachse hinausreichendes und mit dem Handgriff (20) mitbewegtes Halteelement (22) umfasst und wobei der Staubsauger (10) eine Filteraufnahme (14) zur Aufnahme des Filters (12) und an der Filteraufnahme (14) zumindest eine Halteelementaufnahme (26) zur Aufnahme des Halteelements (22) aufweist, wenn das Filter (12) in die Filteraufnahme (14) eingesetzt ist oder wird, sowie ein in einem solchen Staubsauger (10) verwendbares Filter (12).

Anmelder

Firma: Miele & Cie. KG
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 Miele

Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.

2.217 Patente in unserer Datenbank

Fachgebiete

Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter

Vertreten von