Andruckeinheit sowie Endbeschlag mit einer solchen Andruckeinheit
Anmelder: TRW Automotive GmbH, TRW Polska Sp.z.o.o. 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2962906
- Aktenzeichen
- EP14002281
- Anmeldetag
- 3. Juli 2014
- Veröffentlichung
- 21. September 2016
- Erteilung
- 21. September 2016
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60R22/46B60R22/195F16B41/00
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Andruckeinheit (64) zur Beaufschlagung einer Gurtwelle (12) in einem Sicherheitsgurtsystem, mit einer Schraube (66) zur Befestigung der Andruckeinheit (64) an einem Rahmen (18) des Sicherheitsgurtsystems, wobei die Schraube (66) einen Schraubenkopf (68) und einen Schraubenschaft (70) aufweist, wobei die Andruckeinheit (64) einen Befestigungsabschnitt (72) mit einer Schraubenöffnung (74) zum Durchstecken des Schraubenschafts (70) umfasst, wobei zwischen der Schraubenöffnung (74) und dem Schraubenschaft (70) ein radiales Spiel vorgesehen ist und der Befestigungsabschnitt (72) schraubenkopfseitig Montagearme (76) zur axialen Fixierung der Schraube (66) in einer Vormontageposition aufweist. Darüber hinaus umfasst die Erfindung auch einen Endbeschlag (11) eines Sicherheitsgurtsystems mit einer solchen Andruckeinheit (64).
Anmelder
- Firmen
- TRW Automotive GmbH
TRW Polska Sp.z.o.o. - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Der Anmelder ist ein Hersteller von Fahrzeugsicherheitssystemen mit deutschem Sitz und war lange ein eigenständiger Automobilzulieferer, bevor er 2015 vom ZF-Konzern übernommen wurde. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Fahrzeugtechnik, insbesondere Airbags, Gurtsysteme und Rückhaltetechnik. Anmeldungen stammen aus dem Zeitraum 2000 bis 2020.
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