Fahrzeugsitz mit Wippenartigem Element in der Rückenlehne
Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2998157
- Aktenzeichen
- EP15185989
- Anmeldetag
- 21. September 2015
- Veröffentlichung
- 3. Juli 2019
- Erteilung
- 3. Juli 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/66B60N2/22
Abstract
Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Rückenlehne (2) mit einem Rückenlehnen-Polsterteil (10a) und einem Rückenlehnen-Gestellanteil (2a) und ein Sitzteil (3) mit einem Sitzteil-Polsterteil (10b) und einem Sitzteil-Gestellanteil (3a), wobei das Sitzteil (3) gegenüber der Rückenlehne (2) in Fahrzeugsitzlängsrichtung nach vorne (1a1) und/ oder nach hinten (1a2) verschiebbar angeordnet ist, wobei ein wippenähnliches Element (5) innerhalb des Rückenlehnen-Polsterteils (10a) um eine am Rückenlehnen-Gestellanteil (2b) in Sitzbreitenrichtung (1b) angeordnete Achse (6) schwenkbar angeordnet ist, und wobei ein mittels einer zweiten Verbindung (11b) mit dem Sitzteil-Gestellanteil (3b) verbundenes erstes Mitnehmerelement (7) mit einem unteren Ende (5b2) des wippenähnlichen Elements (5) mittels einer ersten Verbindung (11a) wirkverbindbar ist, derart, dass bei einem Verschieben des Sitzteils (3) gegenüber der Rückenlehne (2) nach vorne (1a1) zumindest das untere Ende (5b2) des wippenähnlichen Elements (5) mit nach vorne (1a1) verschiebbar ist.
Anmelder
- Firma
- GRAMMER AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
348 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.