Webschaftkupplung und Webschaft, der eine solche aufweist

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2998421

Aktenzeichen

EP14184986

Anmeldetag

16. September 2014

Veröffentlichung

8. April 2020

Erteilung

8. April 2020

Rechtsraum

EP

IPC

D03C1/14D03C9/06

Abstract

Beschrieben und beansprucht wird eine Webschaftkupplung (1) zur Verbindung eines Webschaftes (11) mit einem Schaftantrieb, mit folgenden Merkmalen: a) die Webschaftkupplung (1) umfasst zwei Kupplungselemente (2,3), von denen das erste (2) mit dem Webschaft (11) und das zweite (3) mit dem Schaftantrieb verbindbar ist b) die Kupplungselemente (2,3) sind durch eine Relativbewegung zueinander, die im Wesentlichen entlang der Bewegungsrichtung (z) des Schaftes verläuft, in eine lösbare Verbindung bringbar c) zumindest eines der beiden Kupplungselemente (2,3) verfügt über ein Einrastelement (4), das im Wesentlichen entlang der Bewegungsrichtung (z) des Webschaftes (11) verläuft, d) das Einrastelement (4) verfügt über eine Spannfläche (5), die sich auch in zumindest einer der beiden quer zu der Bewegungsrichtung (z) des Schaftes verlaufenden Raumrichtungen (x,y) erstreckt, e) das andere Kupplungselement (2,3) verfügt über zumindest ein Spannelement (8) zum Einrasten der Spannfläche (5) als neu und erfinderisch wird angesehen, dass f) das zumindest eine Einrastelement (4) heterogen ist. Darüber hinaus wird noch ein Webschaft 11 beschrieben und beansprucht, der ein Kupplungselement (2,3) mit einem solchen Einrastelement (4) aufweist.

Anmelder

Firma

Groz-Beckert KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete