Fahrzeugsitz mit Verschwenkbarer Rückenlehne Inklusive Armlehne

EP3023297 Art B1 1. Mai 2019

Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3023297
Aktenzeichen
EP15195044
Anmeldetag
17. November 2015
Veröffentlichung
1. Mai 2019
Erteilung
1. Mai 2019
Rechtsraum
EP
IPC
B60N2/75B60N2/64B60N2/02B60N2/90B60N2/868
Offizieller Volltext

Abstract

Armlehnenanordnung (100) für einen Sitz mit einer Armlehne (1), die mittels einer Lagerachse (2) mit einem Armlehnenträger (3) schwenkbeweglich verbunden ist sowie mit zumindest einem Sitz- und/oder Abstützteil (4), wobei das Sitz- und/oder Abstützteil und die Armlehne zumindest über die Lagerachse mechanisch miteinander in Wirkverbindung stehen und das Sitz- und/oder Abstützteil um zumindest eine Schwenkachse (X) schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei eine Verstelleinrichtung (5) zur Einstellung einer Relativposition zwischen einem Bedienelement (11) der Armlehne und dem Sitz- und/oder Abstützteil, wobei die Verstelleinrichtung zur Einstellung der Relativposition des Bedienelements an der Armlehne derart gelagert ist, dass das Bedienelement der Armlehne, mit einer Verlagerungsbewegung des Sitz- und/oder Abstützteils um die zumindest eine Schwenkachse zumindest teilweise mitgeführt und/oder dass das Sitz- und/oder Abstützteil mit einer Verlagerungsbewegung des Bedienelements der Armlehne zumindest teilweise mitgeführt wird.

Anmelder

Firma
GRAMMER AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grammer

Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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