Packung für Raucherartikel sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen Derselben
Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co. KG) 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3042863
- Aktenzeichen
- EP15003682
- Anmeldetag
- 29. Dezember 2015
- Veröffentlichung
- 1. August 2018
- Erteilung
- 1. August 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65D85/10
Abstract
Eine (Außen-)Packung für Gegenstände zum Selbstfertigen von (Filter-)Zigaretten enthält auch eine Gruppe (19) von Filtersegmenten (15), jeweils aus vorzugsweise zwei Teilgruppen (17, 18), die durch ein quergerichtetes Halteetikett (20, 21) durch Klebung miteinander verbunden sind. Die Teilgruppen (17, 18) werden aus einem Filtermagazin (27) als Reihe der Filtersegmente (15) ausgeschoben und entlang einer Bahn eines Etikettieraggregats (31) durch einen Etikettierförderer (32) kontinuierlich transportiert. Oberhalb des Etikettierförderers (32) sind (vorzugsweise zwei) Etikettierer (41, 42) angeordnet, die (abwechselnd) Halteetiketten (20, 21) auf die Oberseite der transportierten Teilgruppen (17, 18) übertragen.
Anmelder
- Firma
- Focke & Co. (GmbH & Co. KG)
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Verden (Aller), spezialisiert auf Verpackungsmaschinen, unter anderem für die Tabak- und Konsumgüterindustrie. Patente decken Verpackungs- und Fördertechnik ab.
491 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Meissner Bolte zählt zu den traditionsreichen deutschen IP-Kanzleien und ist seit über einem Jahrhundert im gewerblichen Rechtsschutz tätig, mit Standorten in Deutschland und Großbritannien sowie einem eigenen Asia-Desk für internationale Mandanten.
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Bolte, Erich
NoneBremen