Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3047785
- Aktenzeichen
- EP16150453
- Anmeldetag
- 7. Januar 2016
- Veröffentlichung
- 9. August 2017
- Erteilung
- 9. August 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/50
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der einen höhenverstellbaren Oberkorb und ein sich innenseitig zumindest teilweise über die Spülbehälterrückwand (4) erstreckendes Zuflussrohr (5) aufnimmt, wobei an dem Oberkorb ein Sprüharm sowie ein zum Sprüharm führendes Sprüharmrohr (6) angeordnet sind und wobei das Sprüharmrohr (6) zuflussrohrseitig eine Trichteröffnung (8) aufweist, die bei in den Spülbehälter eingeschobenem Oberkorb mit einer Kupplungseinrichtung (9) in Verbindung steht, die ihrerseits zur Speisung des Sprüharms mit Spülflüssigkeit in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Zuflussrohr (5) steht, wobei die Kupplungseinrichtung (9) ein mit der Trichteröffnung (8) des Sprüharmrohres (6) zusammenwirkendes Rohranschlussstück (10) aufweist, das in Höhenrichtung (11) des Spülbehälters verfahrbar ausgebildet ist.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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