Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

EP3047785 Art B1 9. August 2017

Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3047785
Aktenzeichen
EP16150453
Anmeldetag
7. Januar 2016
Veröffentlichung
9. August 2017
Erteilung
9. August 2017
Rechtsraum
EP
IPC
A47L15/50
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der einen höhenverstellbaren Oberkorb und ein sich innenseitig zumindest teilweise über die Spülbehälterrückwand (4) erstreckendes Zuflussrohr (5) aufnimmt, wobei an dem Oberkorb ein Sprüharm sowie ein zum Sprüharm führendes Sprüharmrohr (6) angeordnet sind und wobei das Sprüharmrohr (6) zuflussrohrseitig eine Trichteröffnung (8) aufweist, die bei in den Spülbehälter eingeschobenem Oberkorb mit einer Kupplungseinrichtung (9) in Verbindung steht, die ihrerseits zur Speisung des Sprüharms mit Spülflüssigkeit in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Zuflussrohr (5) steht, wobei die Kupplungseinrichtung (9) ein mit der Trichteröffnung (8) des Sprüharmrohres (6) zusammenwirkendes Rohranschlussstück (10) aufweist, das in Höhenrichtung (11) des Spülbehälters verfahrbar ausgebildet ist.

Anmelder

Firma
Miele & Cie. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Miele

Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.

2.217 Patente in unserer Datenbank

Vertreten von

Kein Vertreter erfasst.

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen