Ergonomiesitz

EP3059116 Art B1 23. Oktober 2019

Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3059116
Aktenzeichen
EP16156702
Anmeldetag
22. Februar 2016
Veröffentlichung
23. Oktober 2019
Erteilung
23. Oktober 2019
Rechtsraum
EP
IPC
B60N2/90B60N2/75B60N2/80B60N2/02B60N2/06B60N2/10B60N2/22B60N2/66B60N2/16B60N2/24
Offizieller Volltext

Abstract

Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3) und mit veränderbaren Sitzkonfigurationspositionen, umfassend eine erste Position einer Schulterstütze, eine zweite Position einer Lendenstütze, eine dritte Sitzhöhenposition, eine vierte Längsposition des Fahrzeugsitzes, eine fünfte Sitzneigungsposition und eine sechste Rückenlehnenneigungsposition, mittels welcher eine erste und eine davon verschiedene zweite Sitzkonfiguration definierbar sind, wobei sich die Sitzkonfigurationen in mindestens zwei verschiedenen Positionen unterscheiden und der Fahrzeugsitz eine Steuereinrichtung aufweist, mittels welcher die erste und die zweite Sitzkonfiguration des Fahrzeugsitzes abwechselnd mittels einer simultanen und voneinander unabhängigen Veränderung von mindestens zwei verschiedenen Positionen einstellbar sind.

Anmelder

Firma
GRAMMER AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grammer

Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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