Kräftedreibein

EP3059118 Art B1 22. August 2018

Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3059118
Aktenzeichen
EP16154166
Anmeldetag
4. Februar 2016
Veröffentlichung
22. August 2018
Erteilung
22. August 2018
Rechtsraum
EP
IPC
B60N2/68B60N2/22B60N2/20B60N2/23
Offizieller Volltext

Abstract

Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), einem Sitzteilrahmen (3) und einer Rückenlehne (4), die mittels mindestens einer Schwenkachse (5) mit dem Sitzteilrahmen schwenkbar verbunden ist, wobei durch einen ersten Schwenkpunkt (6), der auf der Schwenkachse angeordnet ist, einen Angriffspunkt (7), der in einem oberen Bereich der Rückenlehne angeordnet ist, und einen Befestigungspunkt (9) zur Befestigung mindestens eines Dämpfers (10), wobei der Dämpfer im Wesentlichen in Rückenlehnenhöhenrichtung ausgerichtet ist und mit der Rückenlehne einerseits sowie mit dem Sitzteilrahmen mittels des Befestigungspunkts andererseits wirkverbunden ist, Eckpunkte eines Dreiecks definiert sind, entlang dessen Seiten Vektoren von Kräften verlaufend angeordnet sind, wobei sich bei einer Nach-vorne-Verschwenkung der Rückenlehne durch eine auf die Rückenlehne einwirkenden Kraft von dem Angriffspunkt zu dem ersten Schwenkpunkt hin ein erster Vektor einer Zugkraft und sich von dem Befestigungspunkt zu dem Angriffspunkt hin ein zweiter Vektor einer Druckkraft erstreckt.

Anmelder

Firma
GRAMMER AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grammer

Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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