Duftabgabevorrichtung für eine Spülmaschine, Spülmaschine mit Duftabgabevorrichtung sowie Verfahren zum Beduften einer Spülmaschine

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3066972

Aktenzeichen

EP16159071

Anmeldetag

8. März 2016

Veröffentlichung

9. Mai 2018

Erteilung

9. Mai 2018

Rechtsraum

EP

IPC

A47L15/44

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Duftabgabevorrichtung (20) zur Anbringung an einer Innenseite (15) der Tür (11) einer Spülmaschine (10), umfassend eine Vorratskammer (25) zur Aufnahme eines Duftöls (35), eine Abgabekammer (33) mit einer Membrane (22), die durchgängig für eine Gasphase des Duftöls (35) ist, wobei in einer ersten Lage der Duftabgabevorrichtung (20) die Vorratskammer (25) und die Abgabekammer (33) voneinander getrennt sind, sodass kein Duftöl (35) aus der Vorratskammer (25) und Abgabekammer (33) gelangt, wobei in einer zweiten Lage der Duftabgabevorrichtung (20) die Vorratskammer (25) und Duftabgabevorrichtung (20) verbunden sind, sodass Duftöl (35) von der Vorratskammer (25) in die Abgabekammer (33) gelangt, und wobei bei einer durch ein Schließen der geöffneten Tür (11) erzielbaren Lageänderung von der zweiten Lage in die erste Lage eine definierte Menge an Duftöl (35) in der Abgabekammer (33) verbleibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine mit einer solchen Duftabgabevorrichtung (20) ausgestatteten Spülmaschine (10) und ein Verfahren, in dem die Duftabgabevorrichtung (20) in einer Spülmaschine eingesetzt wird.

Anmelder

Firma

Henkel AG & Co. KGaA

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete