Gebäudeverschlusselement
Anmelder: ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3075941
- Aktenzeichen
- EP16162906
- Anmeldetag
- 30. März 2016
- Veröffentlichung
- 31. Januar 2018
- Erteilung
- 31. Januar 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E06B7/16E06B3/36
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Gebäudeverschlusselement (1) mit einem Gehflügel (2) und einem Bedarfsflügel (3), wobei der Bedarfsflügel (3) über einen stirnseitig mit einer Stulpendkappe (5) versehenen Stulp (4) verfügt und ein Stulpendkappensteg (6) der Stulpendkappe (5) in die von dem Bedarfsflügel (3) abgewandte Richtung über einen Bedarfsflügelholm (7) des Bedarfsflügels (3) übersteht, und wobei an dem Bedarfsflügel (3) ein Bedarfsflügelanbauelement (14) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Bedarfsflügelanbauelement (14) ein neben dem Stulpendkappensteg (6) an dem Bedarfsflügelholm (7) befestigtes Halteprofil (15) sowie ein das Halteprofil (15) und den Stulpendkappensteg (6) übergreifendes Deckprofil (16) aufweist, wobei das Halteprofil (15) wenigstens einen Haltesteg (33,34) des Deckprofils (16) rastend aufnimmt und derart ausgestaltet ist, dass der Haltesteg (33,34) an dem Stulpendkappensteg (6) anliegt.
Anmelder
- Firma
- ROTO FRANK AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.