Schwenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Einfach zu Montierender und Zugleich Sicherer Schwenklagerung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3078794

Aktenzeichen

EP15162733

Anmeldetag

8. April 2015

Veröffentlichung

20. Dezember 2017

Erteilung

20. Dezember 2017

Rechtsraum

EP

IPC

E05B85/12E05D7/10

Abstract

Schwenkvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine Halterung (50) und einen Schwenkkörper (10) aufweist, der um eine Schwenkachse (12) schwenkbar über eine Gelenklagerung (31) an der Halterung (50) gelagert ist, wobei der Schwenkkörper (10) und die Halterung (50) an der Gelenklagerung (31) mittels Schnappverschluss zwischen mindestens zwei Gelenkelementen (33.1, 33.2, 34.1, 34.2) der Gelenklagerung (31) zusammengehalten sind und die Schwenkvorrichtung (1) ein Blockierelement (40) aufweist, wobei in mindestens einer ersten Winkelstellung des Schwenkkörpers (10) gegenüber der Halterung (50) ein Schließen oder Lösen des Schnappverschlusses möglich ist und in mindestens einer zweiten Winkelstellung das Schließen oder Lösen des Schnappverschlusses blockiert ist, indem durch das Blockierelement (40) eine Relativbewegung der zwei Gelenkelemente (33.1, 33.2, 34.1, 34.2), welche zum Lösen des Schnappverschlusses notwendig ist, formschlüssig blockiert ist.

Anmelder

Firma

Illinois Tool Works Inc.

Land

🇺🇸 USA

Fachgebiete