Polsterintegriertes Bedienelement
Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3085577
- Aktenzeichen
- EP16159980
- Anmeldetag
- 11. März 2016
- Veröffentlichung
- 17. Oktober 2018
- Erteilung
- 17. Oktober 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/22B60N2/24B60N2/70B60N2/75B60N2/30
Abstract
Sitz für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug, mit einer zumindest ein Halteprofil umfassenden Haltevorrichtung, an der eine Rückenlehne mit einem Rückenpolsteranteil und ein Sitzteil mit einem Sitzpolsteranteil angeordnet sind, welches gegenüber der Haltevorrichtung in einer Sitzlängsrichtung verschiebbar angeordnet ist und über einen Feststellmechanismus an der Haltevorrichtung arretierbar ist. Der Sitz zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass ein Bedienelement in dem Sitzpolsteranteil oder dem Rückenpolsteranteil integriert ist, welches mit dem Feststellmechanismus mechanisch in Wirkverbindung ist und durch welches die Arretierung lösbar ist.
Anmelder
- Firma
- GRAMMER AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
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Fachgebiete
Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.