Geschirrspülmaschine mit einer Spülgutaufnahme und einer Hebevorrichtung für die Spülgutaufnahme

EP3092937 Art B1 21. August 2019

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP3092937
Aktenzeichen: EP16166135
Anmeldetag: 20. April 2016
Veröffentlichung: 21. August 2019
Erteilung: 21. August 2019
Rechtsraum: EP
IPC: A47L15/50

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (14) für eine Spülgutaufnahme (10) einer Geschirrspülmaschine (1), wobei die Hebevorrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) von einer Ausgangsposition in eine Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (14) eine Führungseinrichtung (12) zum horizontalen Führen der Spülgutaufnahme (10), einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung (12) angeordneten ersten Schwenkarm (18), einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung (12) angeordneten zweiten Schwenkarm (19) und ein einen ersten Endabschnitt (21) des ersten Schwenkarms (18) und einen ersten Endabschnitt (21) des zweiten Schwenkarms (19) verbindendes Verbindungselement (23) umfasst, das dazu eingerichtet ist, eine Verschwenkbewegung des ersten Schwenkarms (18) und eine Verschwenkbewegung des zweiten Schwenkarms (19) zwangsgeführt miteinander zu koppeln.

Anmelder

Firma: BSH Hausgeräte GmbH
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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Fachgebiete

Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter

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