Belastungsträger mit Oberwalzen eines Streckwerks

EP3095898 Art B1 4. September 2019

Anmelder: MASCHINENFABRIK RIETER AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3095898
Aktenzeichen
EP16169270
Anmeldetag
12. Mai 2016
Veröffentlichung
4. September 2019
Erteilung
4. September 2019
Rechtsraum
EP
IPC
D01H5/50D01H5/56D01H5/72D01H5/82
Offizieller Volltext

Abstract

Bei einem Belastungsträger (1) für Oberwalzen eines Streckwerks einer Spinnmaschine, bilden die Oberwalzen eine Eingangswalze (9), eine Mittelwalze (10) und eine Ausgangswalze (11) des Streckwerkes. Er weist eine Führungsschiene (2) und zumindest eine um eine Drehachse (5) in der Führungsschiene (2) drehbar gelagerte Brücke (3; 4), an der zumindest eine der Oberwalzen des Streckwerks befestigt ist, auf. An der Brücke ist eine Antriebseinrichtung (18) angeordnet, in der die Ausgangswalze (11) des Streckwerks und eine Klemmwalze (17) einer Verdichtungseinrichtung angeordnet und antriebsmäßig miteinander verbunden sind. Die Führungsschiene (2) und/oder die Brücke (3; 4) weisen zumindest eine Öffnung (6; 8) auf, in welcher die Drehachse (5; 7) aufgenommen ist. Die Ausgangswalze (11) ist insbesondere mittels eines Belastungsaggregates (16) an der Brücke (3; 4) angeordnet. Die Klemmwalze (17) ist in ihrer Arbeitsstellung mittels einer Druckfeder (20) belastet und die Druckfeder (20) ist in der Öffnung der (11) und/oder Brücke, vorzugsweise an der Drehachse angeordnet. Die Druckfeder (20) weist eine Aufnahme zur Befestigung in einer Führungsschiene (2) und eine Druckfläche (22) zur Belastung einer Klemmwalze (17) in ihrer Arbeitsstellung sowie eine Anschlagfläche (23) auf, um sich in ihrer Arbeitsstellung an der Führungsschiene (2) des Belastungsträgers (1) abzustützen.

Anmelder

Firma
MASCHINENFABRIK RIETER AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Maschinenfabrik Rieter

Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.

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Fachgebiete

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Canzler & Bergmeier Ingolstadt, Deutschland

Canzler & Bergmeier entstand aus der Patentabteilung eines Maschinenbauunternehmens und ist heute die größte Patentanwaltskanzlei der Region Ingolstadt. Technische Ausrichtung in Automobiltechnik, Maschinenbau, Halbleitertechnik, KI und Life Sciences für Start-ups bis Großunternehmen.

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