Steuersystem für Fahrzeuge

EP3096197 Art B1 25. November 2020

Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3096197
Aktenzeichen
EP16168831
Anmeldetag
10. Mai 2016
Veröffentlichung
25. November 2020
Erteilung
25. November 2020
Rechtsraum
EP
IPC
G05G5/03G05G9/047
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge, umfassend ein entlang einer ersten Systemachse angeordnetes Steuerhebelelement, wobei die erste Systemachse in einem Referenzpunkt starr mit einer zweiten Systemachse und einer dritten Systemachse verbunden ist, wobei ausgehend von einer Grundstellung des Steuersystems das Steuersystem mittels einer Drehung um den Referenzpunkt auslenkbar ist, wobei mit mindestens einer der zweiten oder dritten Systemachse mindestens ein Aktorelement zum aktiven Bewegen der jeweiligen Systemachse und/ oder mindestens ein Rückstellelement zum Rückstellen der jeweiligen Systemachse in die Grundstellung des Steuersystems jeweils mittels eines oberen Endes einer Längsachse verbunden ist.

Anmelder

Firma
GRAMMER AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grammer

Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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