Heissgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3120740

Aktenzeichen

EP16179467

Anmeldetag

14. Juli 2016

Veröffentlichung

19. September 2018

Erteilung

19. September 2018

Rechtsraum

EP

IPC

A47J31/44

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere einen Kaffeevollautomat, mit einem beweglichen Funktionselement, welches eine Ruheposition und eine Betriebsposition aufweist, mit einem Gehäuse, welches zumindest das bewegliche Funktionselement umschließt, mit einem beweglichen Gehäuseelement, welches in einer Außenwand des Gehäuses angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, in einem ersten, geöffneten Zustand einen Zugang zu dem beweglichen Funktionselement freizugeben und in einem zweiten, geschlossenen Zustand den Zugang zu dem beweglichen Funktionselement zu versperren, und mit einer Verriegelungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, in einer ersten Position das bewegliche Gehäuseelement zu verriegeln und in einer zweiten Position das bewegliche Gehäuseelement freizugeben, und welche derart gegenüber dem beweglichen Funktionselement angeordnet ist, dass das bewegliche Funktionselement in der Ruheposition die Verriegelungseinrichtung in die zweite Position bewegt.

Anmelder

Firma

BSH Hausgeräte GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete