Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Anmelder: TRW Automotive GmbH, TRW Polska Sp.z.o.o. 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3127761
- Aktenzeichen
- EP15002288
- Anmeldetag
- 1. August 2015
- Veröffentlichung
- 5. Juli 2017
- Erteilung
- 5. Juli 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60R22/415
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (10) für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (14), einer Gurtspule (12), die drehbar im Rahmen (14) gelagert ist, einem Blockiermechanismus (16), der zumindest gurtbandsensitiv ansprechen kann und eine Sperrscheibe (20) aufweist, und einem Kindersicherungsmechanismus, der von einem Planetengetriebe (40) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorruhigstellungsmechanismus (84, 88, 90) vorgesehen ist, der ebenfalls vom Planetengetriebe (40) gesteuert wird
Anmelder
- Firmen
- TRW Automotive GmbH
TRW Polska Sp.z.o.o. - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Der Anmelder ist ein Hersteller von Fahrzeugsicherheitssystemen mit deutschem Sitz und war lange ein eigenständiger Automobilzulieferer, bevor er 2015 vom ZF-Konzern übernommen wurde. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Fahrzeugtechnik, insbesondere Airbags, Gurtsysteme und Rückhaltetechnik. Anmeldungen stammen aus dem Zeitraum 2000 bis 2020.
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Fachgebiete
-
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ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf