Lukendeckel für eine Bodentreppeneinrichtung sowie Entsprechende Bodentreppeneinrichtung
Anmelder: Roto Frank DST Marken GmbH & Co. KG, ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3144446
- Aktenzeichen
- EP16183565
- Anmeldetag
- 10. August 2016
- Veröffentlichung
- 15. Januar 2020
- Erteilung
- 15. Januar 2020
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E04F11/04E05C9/00E05C9/06
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Lukendeckel (3) für eine Bodentreppeneinrichtung (1), der an einem Lukenkasten (2) der Bodentreppeneinrichtung (1) schwenkbar verlagerbar ist. Dabei ist ein Beschlag (15) vorgesehen, der ein Beschlaggetriebe (16) sowie mehrere mittels des Beschlaggetriebes (16) verlagerbare Treibstangen (17,18,19) aufweist, die auf unterschiedlichen Seiten des Lukendeckels (3) angeordnet sind, wobei wenigstens zwei der Treibstangen (17,18,19) über eine Eckumlenkung (21,22) miteinander wirkverbunden sind, und wobei an wenigstens einer der Treibstangen (17,18,19) ein Schließzapfen (23,24,25,26) angeordnet ist, der in zumindest einer Stellung mit einem an dem Lukenkasten (2) angeordneten Schließteil (35) zum Festsetzen des Lukendeckels (3) bezüglich des Lukenkastens (2) zusammenwirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bodentreppeneinrichtung (1).
Anmelder
- Firmen
- Roto Frank DST Marken GmbH & Co. KG
ROTO FRANK AG - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.