Schloss
Anmelder: Roto Frank AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3192950
- Aktenzeichen
- EP16207459
- Anmeldetag
- 30. Dezember 2016
- Veröffentlichung
- 23. Mai 2018
- Erteilung
- 23. Mai 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05B59/00E05B13/00E05B15/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), mittels einer Sperrmechanik (2) über eine Schubstange (3) betätigbare Verriegelungselemente (4) sowie eine federbelastete Falle (5), die über einen an einer Nuss (6) angeordneten Drücker in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei die Nuss (6) bei verriegelter Stellung der Verriegelungselemente (4) durch die Schubstange (3) in ihrer Neutralstellung blockiert ist. Die Nuss (6) weist an ihrem Umfang eine im Wesentlichen kreissegmentförmige Aussparung auf, wodurch eine abgeflachte Anschlagfläche (7) ausgebildet ist, die im verriegelten Zustand des Schlosses an einer entsprechenden Steuerfläche (8) der Schubstange (3) anliegt.
Anmelder
- Firma
- Roto Frank AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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