Heissgetränkezubereitungsvorrichtung mit Verriegelungselementen

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3207839

Aktenzeichen

EP17156314

Anmeldetag

15. Februar 2017

Veröffentlichung

19. Dezember 2018

Erteilung

19. Dezember 2018

Rechtsraum

EP

IPC

A47J31/44

Abstract

Die vorliegende Erfindung offenbart eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit einem Gehäuse (2), welches ein drehbewegliches Abdeckelement (3) aufweist, welches eine Serviceposition und eine Betriebsposition aufweist und in der Serviceposition den Zugriff auf eine Serviceöffnung (4) in dem Gehäuse (2) freigibt und den Zugriff in der Betriebsposition blockiert, mit einer Anzahl von drehbeweglich gelagerten Verriegelungselementen (4, 5), welche zumindest eine entriegelte Position und eine verriegelte Position aufweisen, wobei mindestens ein Verriegelungselement (4, 5) ferner eine Blockadeposition aufweist und wobei die Verriegelungselemente (4, 5) in der Blockadeposition eine Bewegung des Abdeckelements (3) in die Betriebsposition verhindern, in der entriegelten Position einen Eingriff des Abdeckelements (3) ermöglichen und in der verriegelten Position das Abdeckelement (3) mit einer vorgegebenen Kraft an das Gehäuse (2) ziehen, und mit einem aus dem Gehäuse (2) entnehmbaren Funktionselement (6), welches beim Einsetzen in das Gehäuse (2) die Verriegelungselemente (4, 5), welche die Blockadeposition aufweisen, in die entriegelte Position bewegt.

Anmelder

Firma

BSH Hausgeräte GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete