Kühl- Und/oder Gefriergerät
Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3217129
- Aktenzeichen
- EP17159866
- Anmeldetag
- 8. März 2017
- Veröffentlichung
- 17. Februar 2021
- Erteilung
- 17. Februar 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25D23/04
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich zumindest ein gekühlter Innenraum befindet und mit wenigstens einer Tür, mittels derer der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei an der Innenseite der Tür ein oder mehrere Türabsteller angeordnet sind, wobei an der Innenseite der Tür wenigstens ein sich in Höhenrichtung der Tür erstreckendes Wellenprofil angeordnet ist und wobei an dem Türabsteller wenigstens ein relativ zu dem Türabsteller bewegbares oder feststehendes Gegenprofil angeordnet ist, das in einer Verriegelungsposition in das Wellenprofil eingreift und das in einer Freigabeposition nicht in das Wellenprofil eingreift, wobei das Gegenprofil derart an dem Türabsteller angeordnet ist, dass der Wechsel zwischen der Verriegelungsposition und der Freigabeposition durch eine Kipp- oder Schwenkbewegung des Gegenprofils erfolgt.
Anmelder
- Firma
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
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Fachgebiete
Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.