Bedienelemente in einer Armlehnenvorrichtung
Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3225458
- Aktenzeichen
- EP17162252
- Anmeldetag
- 22. März 2017
- Veröffentlichung
- 12. Dezember 2018
- Erteilung
- 12. Dezember 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/75
Abstract
Armlehnenvorrichtung (1) für Nutzfahrzeugsitze, wobei die Armlehnenvorrichtung (1) eine Mehrzahl von ersten Bedienelementen (2) und mindestens ein zweites Bedienelement (3) aufweist, wobei mittels einer Auswahl und einer Betätigung eines der ersten Bedienelemente (2), welches in einer Höhenrichtung (H) gesehen auf einer oberen Fläche (4) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordnet ist, dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) eine Fahrzeugfunktion (14) zuordenbar ist und mittels einer Betätigung des auf einer seitlichen Fläche (5) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordneten zweiten Bedienelements (3),welches mit dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) zumindest eine signaltechnische Verbindung aufweist, die Fahrzeugfunktion (14) einstellbar ist.
Anmelder
- Firma
- GRAMMER AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
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Fachgebiete
Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.