Kühl- Und/oder Gefriergerät
Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3228964
- Aktenzeichen
- EP17162997
- Anmeldetag
- 27. März 2017
- Veröffentlichung
- 16. Juni 2021
- Erteilung
- 16. Juni 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25D17/04
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem von dem Korpus umgebenen gekühlten Innenraum, wobei in dem gekühlten Innenraum wenigstens einen Nebelerzeuger angeordnet ist, wobei der Nebelerzeuger wenigstens ein piezoelektrisches Element aufweist, wobei sich in dem gekühlten Innenraum wenigstens eine horizontale Trennplatte befindet, die den gekühlten Innenraum in zumindest zwei bei unterschiedlicher Temperatur betriebene Kompartimente trennt, wobei der Nebelerzeuger derart in die horizontale Trennplatte integriert ist, dass dieser nicht oder nicht weiter als ein Maximalwert über die horizontale Trennplatte übersteht und/oder wobei der Nebelerzeuger aus mehreren modular zusammengesetzten Bestandteilen aufgebaut ist.
Anmelder
- Firma
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
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Fachgebiete
Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.