Belegungserkennung und Kapazitive Fühlung für Automatisierten Lehnstuhl

EP3250083 Art B1 4. November 2020

Anmelder: L & P Property Management Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3250083
Aktenzeichen
EP16744103
Anmeldetag
28. Januar 2016
Veröffentlichung
4. November 2020
Erteilung
4. November 2020
Rechtsraum
EP
IPC
A47C1/02A47C7/72A47C31/00G11C11/4091A61B5/00A47C20/04A61B5/11A61G5/14
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
L & P Property Management Company
Land
🇺🇸 USA
🇺🇸 L&P Property Management

Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.

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Kanzlei
Kraus & Weisert München, Deutschland

Schon mit Eröffnung des Europäischen Patentamts 1977 gehörte Kraus & Weisert zu den ersten Kanzleien, die US-amerikanische und japanische Mandanten dort vertraten. Nach Fusion mit der 1934 gegründeten Lederer & Keller firmiert sie als Kraus & Lederer, mit China Desk in München.

6.478
Patente gesamt
8
Patentanwälte
1
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