Dosiereinrichtung für einen Geschirrspülautomaten, sowie Entsprechender Geschirrspülautomat und Entsprechendes Verfahren
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3289950
- Aktenzeichen
- EP17187621
- Anmeldetag
- 24. August 2017
- Veröffentlichung
- 14. Oktober 2020
- Erteilung
- 14. Oktober 2020
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/44
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere in der Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (5) sowie mit einer, insbesondere von der Spülraumtür (6) bereitgestellten Dosiereinrichtung (7) zur dosierten Abgabe von schüttfähigem Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung (7) einen in eine Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) mündenden Reinigungsmittelkanal (15) aufweist, gekennzeichnet durch einen auf eine Kanalwand (24) des Reinigungsmittelkanals (15) einwirkenden Impulsgeber (25).
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
2.217 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Vertreten von
Kein Vertreter erfasst.