Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kappenschachteln
Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co. KG) 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3299158
- Aktenzeichen
- EP17001533
- Anmeldetag
- 14. September 2017
- Veröffentlichung
- 21. August 2019
- Erteilung
- 21. August 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B31B50/62B31B50/00B31B50/44// B31B105/00B31B110/35B31B120/10B31B120/30B31B120/50
Abstract
Verfahren zum Herstellen von Zigaretten-Packungen des Typs Kappenschachtel mit einem Bodenteil (10) und einem innerhalb des Bodenteils (10) angeordneten, ringsherum laufenden, an Boden-Seitenwänden (13, 14) anliegenden Rahmen (17). Letzterer ist an der Außenseite mit Leim bzw. einem Leimstreifen versehen. Die Verbindung wird in Taschen (39) eines Revolvers (25) durch Druckstücke (44, 45) hergestellt, die Druck auf die Innenseite des Rahmens (17) übertragen und diesen gegen Boden-Seitenwände (13, 14) des Bodenteils (10) drücken.
Anmelder
- Firma
- Focke & Co. (GmbH & Co. KG)
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Verden (Aller), spezialisiert auf Verpackungsmaschinen, unter anderem für die Tabak- und Konsumgüterindustrie. Patente decken Verpackungs- und Fördertechnik ab.
491 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Meissner Bolte zählt zu den traditionsreichen deutschen IP-Kanzleien und ist seit über einem Jahrhundert im gewerblichen Rechtsschutz tätig, mit Standorten in Deutschland und Großbritannien sowie einem eigenen Asia-Desk für internationale Mandanten.
-
Bolte, Erich
NoneBremen