Dosiereinrichtung für ein Reinigungsgerät mit einem Vorratsbehälter
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3305160
- Aktenzeichen
- EP17193409
- Anmeldetag
- 27. September 2017
- Veröffentlichung
- 1. Mai 2019
- Erteilung
- 1. Mai 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/44D06F39/02
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Aufnahme (10) einer Dosiereinrichtung (7) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, der eine Vorratskammer (29) zur Bevorratung von schüttfähigem Reinigungsmittel aufweist, gekennzeichnet durch eine mittels eines Verschlussteils verschließbar ausgebildete Beschickungsöffnung (39), wobei eine verwenderseitige Zugänglichkeit des Verschlussteils zwecks einer Freigabe der Beschickungsöffnung (39) nur bei einem der Aufnahme (10) der Dosiereinrichtung (7) entnommenen Vorratsbehälter (15) gegeben ist.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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