Kältegerät mit Getränkedispenser
Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3315883
- Aktenzeichen
- EP17195265
- Anmeldetag
- 6. Oktober 2017
- Veröffentlichung
- 5. April 2023
- Erteilung
- 5. April 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25D23/12
Abstract
Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, hat ein wärmedämmendes Gehäuse, das ein Lagerfach (21) für Kühlgut umgibt und wenigstens einen Durchgang (25) zwischen dem Lagerfach (21) und einer außerhalb des wärmedämmenden Gehäuses liegenden Dispensernische (20) aufweist. Eine Behälter-Ventil-Baugruppe (30) ist in dem Lagerfach (21) den Durchgang (25) durchsetzend lösbar montiert. Eine Abdeckung (5), durch die die Dispensernische (20) verschließbar ist, an das Gehäuse angelenkt ist.
Anmelder
- Firma
- BSH Hausgeräte GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
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