Dosiereinrichtung für Pulverförmige Substanzen
Anmelder: Mettler-Toledo GmbH 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3339817
- Aktenzeichen
- EP16206342
- Anmeldetag
- 22. Dezember 2016
- Veröffentlichung
- 1. Juni 2022
- Erteilung
- 1. Juni 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- G01F13/00
Abstract
Die Aufgabe wird gelöst durch eine Dosiereinrichtung für pulver- oder pastenförmige Substanzen mit einem Entnahmegefäss und einem damit verbundenem oder verbindbaren Dosierkopf (1), der ein Gehäuse mit einer mit einem kreisförmigen Querschnitt versehenen Austrittsöffnung (7, 107) und ein Austragungs- und Verschlusselement (100) aufweist. Die Austrittsöffnung (7, 107) und das Austragungs- und Verschlusselement (100) sind dabei auf einer Mittellängsachse (15) des Dosierkopfs (1) angeordnet sind, wobei das Austragungs- und Verschlusselement (100) relativ zum Gehäuse um die Mittellängsachse (15) des Dosierkopfs (1) rotierbar und entlang der Mittellängsachse (15) des Dosierkopfs (1) bezüglich des Gehäuses translatorisch verschiebbar ausgestaltet ist. Dabei ist das Austragungs- und Verschlusselement (100) in seiner Grundform zylinderförmig ausgebildet, weist ein dem Verschliessen der Austrittsöffnung (7, 107) dienenden Verschlussbereich (101), einen dem Verschlussbereich (101) benachbart angeordneten der Austragung von zu dosierender Substanz dienenden Austragungsbereich (102), einen dem Austragungsbereich (102) benachbart angeordneten Schaftbereich (114), und einen am Austragungsbereich (102) angeformten der Zuleitung der Substanz zur Austrittsöffnung (7, 107) dienender Zufuhrkörper (103) auf. Der Verschlussbereich (101) ist dabei im betriebsbereiten Zustand unterhalb des Austragungsbereichs (102) angeordnet und bildet am unteren Ende des Austragungs- und Verschlusselements (100) eine Stirnfläche (105). Der Austragungsbereich (102) ist mit einer vom Mantel der zylinderförmigen Grundform des Austragungs- und Verschlusselements (100) ausgehenden Ausnehmung versehen. Erfindungsgemäss erstreckt sich die Ausnehmung über den Austragungsbereich (102) und den angeformten Zufuhrkörper (103), und bildet dabei eine stetig verlaufende Austragungsfläche (104).
Anmelder
- Firma
- Mettler-Toledo GmbH
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Mettler-Toledo ist ein Schweizer Hersteller von Präzisionswaagen und Analysegeräten mit Sitz in Greifensee. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Mess- und Prüftechnik, ergänzt durch Verpackungs- und Verfahrenstechnik. Anmeldungen reichen von 2000 bis 2024.
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