Batteriepolklemme zur Zuverlässigen Montage

EP3352304 Art B1 9. September 2020

Anmelder: Continental Automotive GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3352304
Aktenzeichen
EP17209466
Anmeldetag
21. Dezember 2017
Veröffentlichung
9. September 2020
Erteilung
9. September 2020
Rechtsraum
EP
IPC
H01R11/28
Offizieller Volltext

Abstract

Batteriepolklemme (1) zur elektrischen Kontaktierung eines in Axialrichtung konischen Batteriepols (11), insbesondere einer Kraftfahrzeugbatterie, wobei die Batteriepolklemme (1) einen in Axialrichtung konischen Ringabschnitt (2) umfasst, wobei die Batteriepolklemme (1) ein Klemmelement (3), ein Schraubelement (4), und ein Schraubgegenelement (5) umfasst, wobei der Innendurchmesser des Ringabschnitts (2) durch eine Klemmung mit dem Klemmelement (3) veränderbar ist, wobei die Klemmung durch eine Schraubverbindung mittels des Schraubelements (4) und des Schraubgegenelements (5) hervorrufbar ist, wobei das Klemmelement (3) mit dem Schraubelement (4) und dem Schraubgegenelement (5) verbunden ist und/oder zusammenwirkt und dabei das Klemmelement (3), das Schraubelement (4) und das Schraubgegenelement (5) so ausgebildet sind und/oder angeordnet sind, dass im Zuge eines Schraubvorgangs in Schließrichtung der Innendurchmesser des Ringabschnitts (2) verringert werden kann, wobei das Schraubelement (4) ein Außengewinde aufweist, wobei das Schraubgegenelement (5) ein Innengewinde aufweist, wobei eine Rotationsachse des Schraubelements (4), eine Rotationsachse des Schraubgegenelements (5) und eine Rotationsachse des Ringabschnitts (2) im Wesentlichen parallel zueinander ausgebildet sind, insbesondere in einem montierten Zustand, wobei die Batteriepolklemme (1) ein Federelement (6) umfasst, welches derart ausgebildet ist und mit dem Schraubelement (4) und/oder dem Schraubgegenelement (5) zusammenwirkt, dass zur Verschraubung des Schraubelements (4) und des Schraubgegenelements (5) neben einer Krafteinwirkung um die Rotationsachse des Schraubelements (4) und/oder des Schraubgegenelements (5) eine Krafteinwirkung entlang der Rotationsachse (7) des Schraubelements (4) und/oder des Schraubgegenelements (5) auf das Federelement (6) erforderlich ist.

Anmelder

Firma
Continental Automotive GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Continental Automotive

Deutscher Automobilzulieferer mit Sitz in Hannover. Das Unternehmen entwickelt Fahrzeugelektronik, Sensorik, Antriebssysteme und Assistenzsysteme für Automobilhersteller weltweit.

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