Schiebeverschluss für ein Metallschmelze Enthaltendes Gefäss
Anmelder: Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3424618
- Aktenzeichen
- EP17179692
- Anmeldetag
- 5. Juli 2017
- Veröffentlichung
- 10. März 2021
- Erteilung
- 10. März 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B22D41/22B22D41/38
Abstract
Ein Schiebeverschluss für ein Metallschmelze enthaltendes Gefäss ist mit einem Schiebergehäuse (1), einer darin längsgeführten Schiebereinheit mit einer Schubstange (2), einer Halterung (5) sowie mit einem in letzterer wegnehmbar befestigten Linearantrieb (6) mit einer Antriebsstange (4) versehen. Diese Antriebsstange (4) ist mit der Schubstange (2) der Schiebereinheit durch eine Kupplung (3) verbindbar. Die Kupplung (3) ist derart ausgestaltet, dass sie bei dem in die Halterung (5) eingeschobenen Linearantrieb (6) durch ein Verschieben der Antriebsstange (4) gegen die Schiebereinheit selbsttätig kuppelt, währenddem sie beim Herausnehmen des Linearantriebes (6) aus der Halterung (5) quer zur Verschieberichtung der Antriebsstange (4) entkuppelt. Es ist dabei eine vom Linearantrieb (6) betätigbare und mit der Halterung (5) zusammenwirkende Verriegelungsvorrichtung (7) vorgesehen, durch welche der Linearantrieb (6) nach dem Einschieben in die Halterung (5) in dieser fixierbar bzw. vor dem Wegnehmen desselben wieder entriegelbar ist.
Anmelder
- Firma
- Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Refractory Intellectual Property ist die österreichische Patentholding des Feuerfestmaterialherstellers RHI Magnesita. Das Portfolio konzentriert sich auf Fertigungstechnik und anorganische Chemie beziehungsweise Werkstoffe, ergänzt um Heiz- und Metallurgietechnik. Anmeldungen laufen von 2001 bis in die Gegenwart.
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Fachgebiete
2009 von Willi Luchs in Zürich gegründet, spezialisiert auf gewerblichen Rechtsschutz mit internationaler Ausrichtung. Berät zu Patenten, Designs und Marken, gestützt auf Mitgliedschaft in der FICPI und dem Schweizer Patentanwaltsverband.