Taschenfederanordnung zur Verwendung in einem Sitz- oder Liegemöbel und Verfahren zur Herstellung Solcher Taschenfederanordnung
Anmelder: L&P Property Management Company 🇺🇸
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3426101
- Aktenzeichen
- EP17763770
- Anmeldetag
- 2. März 2017
- Veröffentlichung
- 22. April 2020
- Erteilung
- 22. April 2020
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47C27/06B68G9/00
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- L&P Property Management Company
- Land
- 🇺🇸 USA
Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.
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Schon mit Eröffnung des Europäischen Patentamts 1977 gehörte Kraus & Weisert zu den ersten Kanzleien, die US-amerikanische und japanische Mandanten dort vertraten. Nach Fusion mit der 1934 gegründeten Lederer & Keller firmiert sie als Kraus & Lederer, mit China Desk in München.