Manuell Bedienbare Steuereinrichtung

EP3428349 Art B1 24. August 2022

Anmelder: GRAMMER AG, Grammer AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3428349
Aktenzeichen
EP18174705
Anmeldetag
29. Mai 2018
Veröffentlichung
24. August 2022
Erteilung
24. August 2022
Rechtsraum
EP
IPC
E02F9/20
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine manuell bedienbare Steuereinrichtung zum Ansteuern bewegbarer Elemente eines Fahrzeugs, umfassend ein Steuerstangenelement, welches innerhalb einer ersten Führungsbahn einer ersten Steuerscheibe und innerhalb einer zweiten Führungsbahn einer zweiten Steuerscheibe verschiebbar gelagert ist, wobei die erste Führungsbahn unterschiedlich zur zweiten Führungsbahn ausgestaltet ist und die beiden Steuerscheiben unabhängig voneinander um eine gemeinsame Achse endlos drehbar gelagert sind..

Anmelder

Firmen
GRAMMER AG
Grammer AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grammer

Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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