Oszillationsantrieb mit Verstellbarem Oszillationswinkel

EP3473380 Art B1 11. Januar 2023

Anmelder: C. & E. Fein GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3473380
Aktenzeichen
EP18184356
Anmeldetag
19. Juli 2018
Veröffentlichung
11. Januar 2023
Erteilung
11. Januar 2023
Rechtsraum
EP
IPC
B24B23/04H02K7/075B24B47/16B24B27/08B27B19/00B24B47/00B25F5/00B23D51/16H02K7/00// B24B49/00
Offizieller Volltext

Abstract

Es wird ein Oszillationsantrieb (10) mit einem Antrieb und mit einem Exzenterkoppeltrieb zur Umsetzung einer Drehbewegung des Antriebs in eine drehoszillierende Bewegung einer Werkzeugspindel um ihre Längsachse angegeben, wobei der Exzenterkoppeltrieb einen vom Antrieb angetriebenen Exzenter mit einer ersten Exzentrizität (e 1 ) aufweist, der mit einem Koppelelement zusammenwirkt, das mit der Werkzeugspindel gekoppelt ist, um die Bewegung des Exzenters in eine drehoszillierende Bewegung der Werkzeugspindel umzusetzen, wobei der Exzenter mit einem Zusatzexzenter (36) mit einer zweiten Exzentrizität (e 2 ) gekoppelt ist, so dass sich die Exzentrizitäten (e 1 , e 2 ) überlagern, wobei zur Veränderung der Amplitude der Oszillationsbewegungen der Werkzeugspindel die Relativlage zwischen dem Exzenter und dem Zusatzexzenter (36) in mindestens zwei unterschiedliche Positionen verstellbar ist.

Anmelder

Firma
C. & E. Fein GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Wallinger Ricker Schlotter Tostmann München, Deutschland

Wallinger Ricker Schlotter Tostmann sitzt im Zentrum Münchens direkt bei Deutschem und Europäischem Patentamt, spezialisiert auf streitige Verfahren wie Einspruch, Beschwerde und Verletzung sowie Praxis zum Einheitlichen Patentgericht. Deckt Robotik, KI, IoT und Biotechnologie ab, von JUVE zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien gezählt.

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