Wc-Körbchen und Wc-Spülersystem

EP3477010 Art B1 5. Oktober 2022

Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP3477010
Aktenzeichen: EP17198709
Anmeldetag: 26. Oktober 2017
Veröffentlichung: 5. Oktober 2022
Erteilung: 5. Oktober 2022
Rechtsraum: EP
IPC: E03D9/03

Abstract

Dargestellt und beschrieben ist ein WC-Körbchen (1) zur Befestigung an einer Toilettenschüssel, insbesondere in deren Randbereich, mit wenigstens einer von einer Kammerhülle (5) gebildeten Kammer (4) zur Aufnahme einer festen oder gelförmigen Wirksubstanz (2), wobei die Kammerhülle (5) wenigstens eine Öffnung (8) auf der im Benutzungszustand einer Wand (7) der Toilettenschüssel zugewandten Seite aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kammerhülle (5) derart ausgebildet ist, dass sich im Benutzungszustand zwischen zwei Anlagepunkten (12) der Kammerhülle (5) und der Wand (7) der Toilettenschüssel ein Durchströmungskanal (9) ausbildet, über den Spülwasser in einem oberen Bereich (10) in die Kammer (4) eintreten kann und in einem unteren Bereich (11) aus der Kammer (4) austreten kann.

Anmelder

Firma: Henkel AG & Co. KGaA
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 Henkel

Deutsches Unternehmen, das Klebstoffe, Dichtstoffe sowie Wasch-, Reinigungs- und Körperpflegemittel für Industrie und Privathaushalte entwickelt und herstellt.

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Fachgebiete

Straßen-, Wasser- & Tiefbau

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