Fensteranbauelement sowie Fenster, insbesondere Dachfenster
Anmelder: Roto Frank DST Marken GmbH & Co. KG, Roto Frank AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3527773
- Aktenzeichen
- EP18157027
- Anmeldetag
- 15. Februar 2018
- Veröffentlichung
- 6. April 2022
- Erteilung
- 6. April 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E06B9/17E06B9/24
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Fensteranbauelement (1) zur Anbringung an einem Fenster, insbesondere Dachfenster, mit einem wenigstens eine in Überdeckung mit dem Fenster stehende Ausnehmung (11) aufweisenden Gehäuse (2), wenigstens einem Stromverbraucher und einem elektrischen Energiespeicher (3) zur Bereitstellung elektrischer Energie zum Betreiben des Stromverbrauchers. Dabei ist vorgesehen, dass der Energiespeicher (3) über eine lösbare Formschlussverbindung (14) abnehmbar an einer der Ausnehmung (11) zugewandten Außenseite (15) des Gehäuses (2) befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fenster.
Anmelder
- Firmen
- Roto Frank DST Marken GmbH & Co. KG
Roto Frank AG - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.