Vorrichtung, Sanitärarmatur und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einer Karbonisierten Flüssigkeit

EP3546422 Art B1 25. September 2024

Anmelder: Grohe AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3546422
Aktenzeichen
EP19163736
Anmeldetag
19. März 2019
Veröffentlichung
25. September 2024
Erteilung
25. September 2024
Rechtsraum
EP
IPC
B67D1/00
Offizieller Volltext

Abstract

Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (2) mit einer karbonisierten Flüssigkeit, aufweisend: - einen Behälteranschluss (3), zum Anschließen des Behälters (2) an die Vorrichtung (1), - zumindest eine Flüssigkeitsleitung (4), über die die karbonisierte Flüssigkeit von einer Flüssigkeitsquelle (5) in den Behälter (2) leitbar ist, und - zumindest ein Überdruckventil (6), mit dem ein Solldruck in der Flüssigkeitsleitung (4) beim Befüllen des Behälters (2) einstellbar ist. Zudem wird eine Sanitärarmatur mit einer entsprechenden Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einer karbonisierten Flüssigkeit angegeben.

Anmelder

Firma
Grohe AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grohe

Grohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen mit Sitz in Düsseldorf, der zum japanischen LIXIL-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wassertechnik sowie Maschinenelemente und Fluidtechnik, ergänzt um Steuerungs- und Regelungstechnik. Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.

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