Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3590775

Aktenzeichen

EP19184278

Anmeldetag

3. Juli 2019

Veröffentlichung

26. Januar 2022

Erteilung

26. Januar 2022

Rechtsraum

EP

IPC

B60R22/46

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer drehbar gelagerten Gurtspule, auf welcher ein Sicherheitsgurt der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, und einem Gurtstraffer mit einem Antriebsrad (1), welcher bei einer Aktivierung die Gurtspule in Aufwickelrichtung antreibt, und einer die Antriebsbewegung von dem Antriebsrad (1) auf die Gurtspule übertragenden zwangsgesteuerten Strafferkupplung, mit wenigstens einer an dem Antriebsrad (1) verschiebbar gelagerten Kupplungsklinke (2,3), welche zur Schaffung und Aufhebung einer Drehverbindung des Antriebsrades (1) mit der Gurtspule in Eingriff und außer Eingriff einer in Bezug zu der Gurtspule drehfesten Verzahnung (20) bewegbar ist, und einem Reibring (4), welcher einen Steuerarm (11) aufweist, der mit der Kupplungsklinke (2,3) gekoppelt ist, wobei der Reibring (4) bei einer Aktivierung des Gurtstraffers eine durch Reibkräfte erzwungene Relativbewegung zu dem Antriebsrad (1) ausführt und durch die Relativbewegung die Bewegung der Kupplungsklinke (2,3) in Eingriff und außer Eingriff der Verzahnung (20) über den Steuerarm (11) steuert, wobei der Reibring (4) und/oder die Kupplungsklinke (2,3) eine Blockierkontur (12) aufweist, welche derart positioniert ist, dass die Kupplungsklinke (2,3) nach der außer Eingriff Bewegung aus der Verzahnung (20) daran zur Anlage gelangt und in Richtung einer wiederholten in Eingriff Bewegung in die Verzahnung (20) blockiert ist.

Anmelder

Firma

Autoliv Development AB

Land

🇸🇪 Schweden

Fachgebiete