Aufklappbarer Einrichtungsgegenstand für Lastkraftwagenkabine

EP3626540 Art B1 9. Dezember 2020

Anmelder: GRAMMER AG, Grammer AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3626540
Aktenzeichen
EP19197227
Anmeldetag
13. September 2019
Veröffentlichung
9. Dezember 2020
Erteilung
9. Dezember 2020
Rechtsraum
EP
IPC
B60R11/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Lastkraftwagenkabineneinrichtungsgegenstand (1), welcher in einen Innenraum, insbesondere einen Armaturenbereich oder einen Bereich oberhalb der Windschutzscheibe, der Lastkraftwagenkabine (100) integriert und fest in diesen eingebaut ist, bestehend aus einem Aufnahmeelement (4) und einem damit durch eine Führungseinrichtung (5) und eine Gelenkeinrichtung (6) verbundenen ersten Anteil (2) und zweiten Anteil (3), wobei der erste Anteil und der zweite Anteil mittels der Führungseinrichtung und der Gelenkeinrichtung flügelartig in einer Längsrichtung (X) der Lastkraftwagenkabine auf- und zuklappbar sind und wobei der erste Anteil und der zweite Anteil bezogen auf eine jeweilige Haupterstreckungsebene in einem zugeklappten Zustand in Längsrichtung der Lastkraftwagenkabine und in einem aufgeklappten Zustand quer zu der Längsrichtung der Lastkraftwagenkabine angeordnet sind.

Anmelder

Firmen
GRAMMER AG
Grammer AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grammer

Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
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Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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