Formfüllen mit Anschliessender Verschliessung unter Innendruck

EP3640005 Art B1 10. November 2021

Anmelder: Krones AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3640005
Aktenzeichen
EP19203756
Anmeldetag
17. Oktober 2019
Veröffentlichung
10. November 2021
Erteilung
10. November 2021
Rechtsraum
EP
IPC
B29C49/42B29C49/46B29C49/58// B29C49/12B29L31/00B29C49/78B29C49/06
Offizieller Volltext

Abstract

Vorrichtung (1) zum Expandieren und Befüllen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mittels eines flüssigen Mediums mit wenigstens einer Umformungsstation (2), die eine Hohlform (12) aufweist, innerhalb der die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem flüssigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) expandierbar und gleichzeitig befüllbar sind, wobei die Umformungsstation (2) an einem Träger (14) angeordnet ist und wobei die Umformungsstation (2) eine Einfülleinrichtung (6) aufweist, welche das flüssige Medium den Kunststoffvorformlingen (10) unter Druck zuführt, wobei die Umformungsstation (2) eine Druckkammer (4) aufweist, welche mit einem Gas beaufschlagbar ist, wobei die Einfülleinrichtung (6) zum Befüllen der Kunststoffvorformlinge in die Druckkammer (4) einführbar und nach dem Befüllen zumindest teilweise wieder ausführbar ist, und wobei eine Verschließeinheit (8) in die Druckkammer (4) einführbar ist, um die expandierten und befüllten Kunststoffbehältnisse (20) zu verschließen.

Anmelder

Firma
Krones AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Krones

Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.

3.206 Patente in unserer Datenbank

Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

2.500
Patente gesamt
3
Patentanwälte
3
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen