Vorrichtung und Verfahren zum Abfüllen eines Füllprodukts in einen zu Befüllenden Behälter in einer Getränkeabfüllanlage

EP3663255 Art B1 30. August 2023

Anmelder: KRONES AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3663255
Aktenzeichen
EP19213956
Anmeldetag
5. Dezember 2019
Veröffentlichung
30. August 2023
Erteilung
30. August 2023
Rechtsraum
EP
IPC
B67C3/04B67C3/06
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Abfüllen eines Füllprodukts (17) in einen zu befüllenden Behälter (16) in einer Getränkeabfüllanlage, bevorzugt zum Abfüllen eines karbonisierten Getränks oder zum Heißabfüllen eines Getränks, umfassend ein Füllproduktreservoir (4) und ein mit diesem über einen Füllproduktkanal (3) in Fluidkommunikation stehendes Füllorgan (2) zum Einleiten des Füllprodukts (17) in den zu befüllenden Behälter (16), wobei das Füllorgan (2) über Medienkanäle (5, 6) zum Bereitstellen von Medienflüssen für die folgenden Funktionen während des Abfüllvorgangs kommuniziert: Spülen des Behälters (16) mit einem Spülgas vor dem Befüllen mit dem Füllprodukt (17) und/oder Vorspannen des Behälters (16) mit einem Spanngas auf einen Vorspanndruck vor dem Befüllen mit dem Füllprodukt (17) beim Abfüllen eines karbonisierten Füllprodukts (17) und/oder Rückfließen von während dem Befüllen des Behälters (16) mit dem Füllprodukt (17) verdrängtem Gas und/oder Entspannen eines im Behälter (16) aufgebauten Gasüberdrucks nach dem Befüllen mit dem Füllprodukt (17) und/oder Zirkulieren eines heißen Füllprodukts (17) durch das Füllorgan (2) zum Temperieren des Füllorgans (2) bei der Heißabfüllung, wobei ein Medienkanal (5, 6) mit mindestens zwei der oben genannten Funktionen belegt ist.

Anmelder

Firma
KRONES AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Krones

Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.

915 Patente in unserer Datenbank

Kanzlei
Maucher Jenkins Freiburg im Breisgau, Deutschland

Maucher Jenkins ist eine anglo-deutsche IP-Kanzlei mit britischen Wurzeln bis 1937, entstanden 2016 durch Zusammenschluss mit dem Freiburger Haus. Präsent in Deutschland, Großbritannien, der Schweiz und China, als Brücke zwischen den Rechtsräumen.

9.246
Patente gesamt
8
Patentanwälte
3
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen