Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Riemenscheibe, an Welche ein Federelement Angefügt Ist
Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3663453
- Aktenzeichen
- EP19209526
- Anmeldetag
- 15. November 2019
- Veröffentlichung
- 5. Januar 2022
- Erteilung
- 5. Januar 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- D06F37/30
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Wäschetrommel, welche eine Antriebswelle (4) umfasst, und mit einer Riemenscheibe (8), welche mittels eines Riemenantriebs des Haushaltsgeräts um eine Drehachse (A) der Riemenscheibe (8) drehbar ist. Die Riemenscheibe (8) ist mit der Antriebswelle (4) drehfest verbunden, und eine Nabe (9) der Riemenscheibe (8) weist wenigstens ein Formschlusselement (10) auf, welches mit wenigstens einem korrespondierenden Formschlusselement (10) der Antriebswelle (4) in Eingriff ist. Das wenigstens eine Formschlusselement (10) der Nabe (9) erstreckt sich in Richtung der Drehachse (A) bis in einen Bereich (16) der Nabe (9), in welchem ein Federelement (15) an der Nabe (9) angeordnet ist.
Anmelder
- Firma
- BSH Hausgeräte GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
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