Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Riemenscheibe, an Welche ein Federelement Angefügt Ist

EP3663453 Art B1 5. Januar 2022

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3663453
Aktenzeichen
EP19209526
Anmeldetag
15. November 2019
Veröffentlichung
5. Januar 2022
Erteilung
5. Januar 2022
Rechtsraum
EP
IPC
D06F37/30
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Wäschetrommel, welche eine Antriebswelle (4) umfasst, und mit einer Riemenscheibe (8), welche mittels eines Riemenantriebs des Haushaltsgeräts um eine Drehachse (A) der Riemenscheibe (8) drehbar ist. Die Riemenscheibe (8) ist mit der Antriebswelle (4) drehfest verbunden, und eine Nabe (9) der Riemenscheibe (8) weist wenigstens ein Formschlusselement (10) auf, welches mit wenigstens einem korrespondierenden Formschlusselement (10) der Antriebswelle (4) in Eingriff ist. Das wenigstens eine Formschlusselement (10) der Nabe (9) erstreckt sich in Richtung der Drehachse (A) bis in einen Bereich (16) der Nabe (9), in welchem ein Federelement (15) an der Nabe (9) angeordnet ist.

Anmelder

Firma
BSH Hausgeräte GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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