Wassertankeinrichtung und Getränkeautomat
Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3669718
- Aktenzeichen
- EP19215999
- Anmeldetag
- 13. Dezember 2019
- Veröffentlichung
- 9. August 2023
- Erteilung
- 9. August 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J31/46A47J31/44A47J31/56
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassertankeinrichtung (1) für einen Getränkeautomaten (2), insbesondere für einen Kaffeevollautomaten (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass folgende Komponenten vorgesehen sind: Ein Auffangtank (4), in welchem ein Wassertank (5) angeordnet ist, der über einen Einlauf (6) und ein elektrisch betätigbares Aquastoppventil (7) an einen Festwasseranschluss (8) anschließbar ist und der einen Überlauf (9), der vom Wassertank (5) in den Auffangtank (4) führt, aufweist, wobei das Aquastoppventil (7) in bestromtem Zustand geöffnet und in stromlosem Zustand geschlossen ist, ein im Auffangtank (4) angeordneter Schwimmerschalter (12), der derart ausgebildet ist, dass er ab einem vordefinierten Wasserstand im Auffangtank (4) öffnet und eine Stromzufuhr zum Aquastoppventil (7) unterbricht und dieses dadurch schließt.Hierdurch kann eine Sicherheitseinrichtung ganz ohne Software geschaffen werden.
Anmelder
- Firma
- BSH Hausgeräte GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
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