Wassertankeinrichtung und Getränkeautomat

EP3669718 Art B1 9. August 2023

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3669718
Aktenzeichen
EP19215999
Anmeldetag
13. Dezember 2019
Veröffentlichung
9. August 2023
Erteilung
9. August 2023
Rechtsraum
EP
IPC
A47J31/46A47J31/44A47J31/56
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassertankeinrichtung (1) für einen Getränkeautomaten (2), insbesondere für einen Kaffeevollautomaten (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass folgende Komponenten vorgesehen sind: Ein Auffangtank (4), in welchem ein Wassertank (5) angeordnet ist, der über einen Einlauf (6) und ein elektrisch betätigbares Aquastoppventil (7) an einen Festwasseranschluss (8) anschließbar ist und der einen Überlauf (9), der vom Wassertank (5) in den Auffangtank (4) führt, aufweist, wobei das Aquastoppventil (7) in bestromtem Zustand geöffnet und in stromlosem Zustand geschlossen ist, ein im Auffangtank (4) angeordneter Schwimmerschalter (12), der derart ausgebildet ist, dass er ab einem vordefinierten Wasserstand im Auffangtank (4) öffnet und eine Stromzufuhr zum Aquastoppventil (7) unterbricht und dieses dadurch schließt.Hierdurch kann eine Sicherheitseinrichtung ganz ohne Software geschaffen werden.

Anmelder

Firma
BSH Hausgeräte GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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