Wirkelement-Barrenanordnung einer Kettenwirkmaschine
Anmelder: KARL MAYER STOLL R&D GmbH, KARL MAYER R&D GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3683343
- Aktenzeichen
- EP20175602
- Anmeldetag
- 20. Mai 2020
- Veröffentlichung
- 18. Mai 2022
- Erteilung
- 18. Mai 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- D04B27/24D04B27/06
Abstract
Es wird eine Wirkelement-Barrenanordnung (1) einer Kettenwirkmaschine angegeben mit einer Barre (2) und mehreren Wirkelementfassungen (3), von denen jede mehrere Wirkelemente (4) aufweist, wobei die Wirkelementfassungen (3) mit einer Barrenanlagefläche an der Barre (2) anliegen und lösbar an der Barre (2) befestigt sind. Man möchte Wartung und Instandhaltung einer derartigen Wirkelement-Barrenanordnung einfach gestalten. Hierzu ist vorgesehen, dass mindestens eine Wirkelementfassung (3) eine zu einer Seite offene Ausnehmung (6) aufweist, in der ein mit der Barre (2) verbundenes Klemmelement (10) angeordnet ist, das von einer der Barrenanlagefläche gegenüberliegenden Seite auf die Wirkelementfassung (3) wirkt.
Anmelder
- Firmen
- KARL MAYER STOLL R&D GmbH
KARL MAYER R&D GmbH - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft der KARL MAYER Gruppe mit Sitz in Obertshausen. Sie entwickelt Textilmaschinen, insbesondere für Kettenwirktechnik und Kettvorbereitung.
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Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main