Anschlussvorrichtung für eine Gasflasche sowie Verfahren zur Verbindung einer Gasflasche mit einer Anschlussleitung über eine Anschlussvorrichtung
Anmelder: Grohe AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3686153
- Aktenzeichen
- EP20151503
- Anmeldetag
- 13. Januar 2020
- Veröffentlichung
- 1. November 2023
- Erteilung
- 1. November 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B67D1/04
Abstract
Anschlussvorrichtung (1) für eine ein unter Druck stehendes Fluid bevorratende Gasflasche (2), zumindest umfassend eine Anschlussleitung (3) mit einem Ventilstößel (4), eine zwischen einer ersten Stellung (5) und einer zweiten Stellung (6) verschwenkbare Haltevorrichtung (7) mit einer Kupplung (8), wobei die Gasflasche (2) über eine Gewindeaufnahme (10) der Kupplung (8) mit der Kupplung (8) verbindbar ist; wobei bei einer Verschwenkung der Haltevorrichtung (7) aus der ersten Stellung (5) hin zur zweiten Stellung (6) die Kupplung (8) und die Gasflasche (2) mit der Haltevorrichtung (7) gegenüber der Anschlussleitung (3) und dem Ventilstößel (4) so verschwenkbar sind, dass die Kupplung (8) gegenüber dem Ventilstößel (4) entlang einer axialen Richtung (11) verlagerbar ist und der Ventilstößel (4) ein Ventil (12) der Gasflasche (2) betätigt. Zudem wird ein Verfahren zur Verbindung einer Gasflasche (2) mit einer Anschlussleitung (3) über eine Anschlussvorrichtung (1) vorgeschlagen.
Anmelder
- Firma
- Grohe AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Grohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen mit Sitz in Düsseldorf, der zum japanischen LIXIL-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wassertechnik sowie Maschinenelemente und Fluidtechnik, ergänzt um Steuerungs- und Regelungstechnik. Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.
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