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EP3705823 Art B1 16. Februar 2022

Anmelder: Vaillant GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3705823
Aktenzeichen
EP20160552
Anmeldetag
3. März 2020
Veröffentlichung
16. Februar 2022
Erteilung
16. Februar 2022
Rechtsraum
EP
IPC
F25D29/00F25B45/00
Offizieller Volltext

Abstract

Verfahren zur Öffnung eines Gehäuses, in dem sich ein entzündliches Arbeitsfluid eines linksdrehenden Kreisprozesses befindet, wobei das Gehäuse (6) einen, durch ein Adsorbens (12) für Arbeitsfluid geschützten, offenen Gasweg zur Umgebung aufweist, das Gehäuse (6) eine Serviceöffnung (14) besitzt, die durch eine Entriegelungsvorrichtung (16) gegen Öffnen geschützt ist, die Serviceöffnung (14) einen Serviceanschluss (15) für eine Servicepatrone (13) aufweist, die Servicepatrone (13) ein unter Druck stehendes Inertgas in einer Menge enthält, welches im entspannten Zustand mindestens dem Volumen des Behälters (6) entspricht, die Servicepatrone (13) einen Patronenhals (19) mit einer Verbindungsleitung im Patronenhals (19) und einem Außengewinde (25) auf dem Patronenhals (19) aufweist, der Serviceanschluss (15) ein Innengewinde (26) besitzt, welches zu dem Außengewinde (25) des Patronenhalses(19) passt, der Serviceanschluss (15) eine Verschlusskappe (21) aufweist, wobei die Verschlusskappe (21) ein zur Außenseite des Gehäuses (6) gerichtetes Dichtsiegel (20) umfasst, ferner eine zur Innenseite des Gehäuses (6) gerichtete Dichtmembran (23), auf der ein Dorn (22) in Richtung zur Außenseite des Gehäuses (6) angeordnet ist, ferner eine Dichtfläche (27) auf dem Innengewinde (26), gekennzeichnet durch die folgenden Arbeitsschritte: Eindrehen des Patronenhalses(19) in den Serviceanschluss (15), Weiterdrehen, bis der Dorn (22) der Dichtmembran (23) die Verbindungsleitung (24) der Servicepatrone (13) aufstößt, Weiterdrehen, bis der Patronenhals (19) die Dichtmembran (23) aufstößt, Entleeren der Servicepatrone (13) in das Gehäuse, Weiterdrehen, bis der Patronenhals (19) die Entriegelungsvorrichtung (16) betätigt, Öffnen der Serviceöffnung (14).

Anmelder

Firma
Vaillant GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Vaillant

Deutsches Unternehmen, das Heiztechnik entwickelt und herstellt, darunter Heizkessel, Wärmepumpen und Lüftungssysteme für Wohn- und Gewerbegebäude.

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Kanzlei
Vaillant GmbH Remscheid, Deutschland
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Patente gesamt
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