Flüssigkeitsspender und Flüssigkeitsspendersystem mit Mitteln zum Erkennen einer Unsachgemässen Nachfüllung und Verfahren zum Erkennen einer Unsachgemässen Nachfüllung eines Flüssigkeitsspenders
EP3721765
Art B1
29. März 2023
Anmelder: GOJO Industries, Inc. 🇺🇸
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3721765
- Aktenzeichen
- EP20173832
- Anmeldetag
- 4. Januar 2017
- Veröffentlichung
- 29. März 2023
- Erteilung
- 29. März 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47K5/12
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- GOJO Industries, Inc.
- Land
- 🇺🇸 USA
🇺🇸
Gojo Industries
Gojo Industries ist ein US-amerikanischer Hersteller von Hand- und Hautpflegeprodukten sowie Spendersystemen, bekannt durch die Marke Purell. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushaltsgüter sowie Verfahrens- und Trenntechnik für Desinfektions- und Dosiersysteme.
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Fachgebiete
Kanzlei
Tetzner & Partner mbB
München, Deutschland
Tetzner & Partner mbB ist eine Münchner Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, die seit 1962 zu Patentrecht, Markenrecht und weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes berät und Mandanten als European Patent and Trademark Attorney vertritt.
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